31.07.2014

396
Regierung: Mandat für TTIP veröffentlichen
Forschungsgebiet Kinderernährung
Meeresschutzgebiet in der Antarktis
Umstrittene Brustkrebsvorsorge
Lage in klinischen Notaufnahmen
Chancen des Climate Engineering umstritten

397
G6-Treffen der Innenminister
Mittelverwendung bei Bildung und Forschung
Antwort militärische Forschung
Leistungen des AsylbLG auf Prüfstand
Liberalisierung des Fernbusmarktes
Verlängerung der Bundesstraße 6n
Nachwuchswerbung der Bundeswehr

398
Besprechung der Ausländerreferenten
Sponeck-Kaserne soll umbenannt werden
Debatte über Namen von Kasernen
Waffenverluste besser dokumentieren
Tierversuche für Botox
Einnahmen aus der EEG-Umlage
Fraktion Die Linke hat Nachfragen zu TiSA

30.07.2014

http://www.bundestag.de/presse/hib/

393
   Aktivcenter bisher nur in Hamburg
   Situation der Regenbogenfamilien
   Umsetzung des Kinderschutzgesetzes
   Namenspatrone für Bundeswehrkasernen
   Psychische Belastungen in der Arbeitswelt
   Wasserbericht warnt vor Fracking

394
   Deutsche durch Geburt
   Überprüfung der Verfassungstreue
   Politisch motivierte Straftaten erfragt
   Ausländer mit Ausweisungsverfügung
   Zentrale V-Leute-Datei thematisiert

395
Historiker sichten auch Kanzleramtsakten
Elf Precursor-Fälle in AKW von 2007 bis 2009
Nichtionisierende Strahlung
Linke fordert Bilanz des Afghanistan-Kriegs
Zahl antisemitischer Straftaten erfragt
Treuhandgrundstücke mit Altlasten
Wirtschaftspolitische Steuerung in der EU

29.07.2014

390
Informationen zur Asylstatistik erfragt
Auslandsaufklärung des BND
Spionage bei deutschen Unternehmen
Verdeckte Mitarbeiter vom Verfassungsschutz
Posttraumatische Belastungsstörungen
Ausländerfeindliche Straftaten erfragt

391
Klimaneutralisierung von Dienstreisen
Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung
Aufnahme syrischer Flüchtlinge
Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
Durchsetzung von Fluggastrechten

392
703 Banken zahlten Abgabe nicht
Bundeswehreinsätze im Inland
Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr
Lufwaffengeschwader 74 in Neuburg
Veranstaltungen der Bundeswehr für Kitas
Name der Sponeck- Kaserne in Germersheim

25.07.2014

389
Flut: Schadensbilanz noch nicht möglich
Bundesanstalt hält 71.000 Wohnungen
Kürzere Wartezeiten auf Therapieplätze
Regierung: Sicherheit von Patienten erhöhen
Stabilität in der Eurozone

24.07.2014

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386
   Mikrozensusgesetz soll novelliert werden
   Hilfe für Obdachlose und Zuwanderer
   Reduzierung von Ammoniakemissionen
   EU-Assoziierung mit der Republik Moldau
   EU-Polizeimission in der Ukraine

387
   Weniger Wartezeit bei Facharzt-Terminen
   Nein zu Therapien gegen Homosexualität
   Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten
   Evaluation des Leistungsschutzrechtes
   Umsetzung des Leistungsschutzrechtes
   Rechtsverstöße in Unternehmen

388
Keine Doppelförderung bei der Kalifusion
Störungen bei der Sekundärradarerfassung
Zentrales Handy- Register
BSH-Gebühren bei Windkraftanlagen
Zusammenarbeit mit Honduras
Wirtschaftspolitische Steuerung in der EU

23.07.2014

384
Politisch motivierte Straftaten im Mai
Rechtsextreme Musikveranstaltungen
Rechtsextreme Demonstrationen
Zolleinsätze im Ausland erfragt
Transporte von Kriegswaffen
Menschenrechtslage in der Ostukraine

385
Milliarden-Investition in Bundeswehrstandorte
Neuzuschnitt der Bundesministerien
Hohe Anforderungen an Atomtransporte
Finanzierung der ISIS-Kräfte
Syrienpolitik im Fokus

22.07.2014

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383
   Bundesregierung will Verkehrsgesetz ändern
   Auswirkungen auf Radaranlagen unbekannt
   Schwertransporte sind Ländersache
   Mittel für Straßenbau in Anspruch genommen
   Überblick über den Breitbandausbau in NRW
   Auskunft zu Wendlingen-Ulm erbeten

21.07.2014

382
Berichtspflichten zu Treibhausgasemissionen
Ukraine-Krise keine Gefahr für Atomanlagen
Flächenverbrauch in Deutschland reduzieren
Quecksilber-Abkommen wird bald ratifiziert
Beamte in der GKV

18.07.2014

381
Frauenanteil bei der Bundespolizei
Studie zu Linksextremismus
Asservate bei totem V-Mann Corelli

17.07.2014

380
Bundesamt für Verfassungsschutz
1,04 Milliarden Euro für bayerische Bauern
Kosten des Sturms Ela
Mobilfunkstrahlung im Visier

16.07.2014

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377
Havarierisiken bei Elbvertiefung
Förderung von Pedelecs
Sicherheit im Radverkehr
Beratung bei Rohstoffverträgen
Arbeitsbedingungen in Katar
Linke thematisiert Kafala-System

378
Grüne für kommunales Ausländerwahlrecht
Bildungsträger: Keine doppelte Zulassung
Schutz von Internet-Äußerungen
Ausschreibungen zur verdeckten Kontrolle
Besserstellung von Rentnern
Linke interessiert sich für Aktivcenter

379
Kein Produzent von Landminen bekannt
Ausfuhrgenehmigung 2008 erteilt
Vermögensverteilung unter der Lupe
Über Kontakte umfassend informieren
Über Kampf gegen die Geldwäsche informieren
Finanzierung des Bildungspaketes

15.07.2014

375
Keine Informationen zu Gift in Sportkleidung
Zahl der Güterwagen
Zukunft des autonomen Autos
Grüne fragen nach Botox-Tierversuchen
Erhalt der Forschung zur Kinderernährung

376
Auskunft über Hochfrequenzhändler
Menschenrechtsfragen bei Hermesbürgschaften
Fragen zum privaten Einsatz von Satelliten
Fragen nach EU-Beihilfeleitlinien
Waffenlieferung nach Kolumbien

14.07.2014

374
Linke thematisiert NSU-Anschläge
Verkauf von Wasserwerfern
Politisch rechts motivierte Gewalt
Linke fragt nach Innenministertreffen
Bundesregierung prüft Textil-Siegel
Kommission zur Senkung von Baukosten

12.07.2014

373
20.000 Deutschlandstipendien
Keine Nachmeldefrist beim Verkehrswegeplan
Verwertung von Bioabfällen
Grüne fragen nach Kriterien für Kredite
Exportkontrollen von Überwachungstechnik

11.07.2014

372
Auslandsaufklärung des BND thematisiert
Überwachung der Telekommunikation
Gemeinsame Polizei- und Zolloperationen
Immobilienverkäufe des Bundes in Berlin
Städtebauförderung für Kommunen
Beziehungen zwischen Nato und Russland

10.07.2014 (die Ausschüsse arbeiten noch ...)

371
Frühere Pläne für Mobilisierungsarmee
Aufarbeitung der Kanzleramtsakten
Linke thematisiert KPD-Verbot
Straftaten mit Bezug auf NSU
Informationen zu Staatsvertrag erbeten
Fragen zu Ultraschallgeräten

09.07.2014

http://www.bundestag.de/presse/hib/

369
Prüfung ungeklärter Tötungsdelikte
Parteien Die Rechte und Der III. Weg
Doppelte Staatsangehörigkeit
Export ausgemusterter Wasserwerfer
Schusswaffen in Deutschland
Die Linke fragt nach ARB-Ergebnissen

370
51 sächsische Brücken marode
84 Eisenbahnbrücken mit schweren Schäden
Störungen der Flugsicherung
Schutzgebiete für das Südpolarmeer
Entwicklung der Innenstädte
Deutsch-russische Kulturbeziehungen

08.07.2014

367
Gravierende Schäden an 3.109 Eisenbahnbrücken
866 Eisenbahnbrücken mit schweren Schäden
Schwere Schäden an Brücken in Bayern
Kostenerstattung in der Psychotherapie
Pseudotherapien der Homo-Heiler-Szene
Fünf Millionen Euro für Anpassungsgeld

368
Körperscanner auf sechs Flughäfen
Anordnung von Abschiebungshaft
Regierung berichtet über Agentur eu-LISA
Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
Arbeitsmarktprogramme für Migranten
Mädchen liegen in MINT-Fächern hinten

07.07.2014

366
452 Eisenbahnbrücken mit schweren Schäden
Mittelabfluss aus Fluthilfefonds
Experten fordern Landarztzuschlag
Bericht: Wirkung der Baunutzungsverordnung

04.07.2014

365
Mittel für Flughafen BER frei
Moratorium für Verkauf von Bundes-Immobilien
132 Eisenbahnbrücken gravierend geschädigt
21 saarländische Brücken marode
Precursor-Analysen von AKW-Zwischenfällen
Sicherheit von AKWs in der Ukraine

03.07.2014

http://www.bundestag.de/presse/hib

358
Chancen und Risiken von TTIP

359
   Linke: Abgeltungsteuer soll gestrichen werden
   Grüne: Maßnahmen gegen Steuerbetrug
   Linke will Pflege neu ausrichten
   Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen
   Keine Atom-Treffen mit Indien und Brasilien
   Keine Änderung des Vereinsrecht

360
   Untersuchungsauschuss konstituiert
   TiSA-Abkommen ohne Investorschutz-Regeln

361
   Bekämpfung von Antiziganismus
   Antrag zur Bekämpfung von Wilderei
   Linke für Verbot von Wildtierhandel
   Neues Mitglied in Endlager-Kommission
   Dialog über das Strommarktdesign
   CO2-Programme lösen Investitionen aus

362
   Binney: NSA-Praxis ist totalitär

363
Zustimmung zur EEG-Reform

364
   EEG-Novelle wurde nochmals geändert
   Gesetzesentwurf zugestimmt
   Euratom überwacht deutsche Anlagen
   Telematik soll Ärzten helfen

02.07.2014

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348
   Vereinbarte Debatte zur Situation im Irak
   Sichere Herkunftsstaaten
   Grünes Licht für neue Optionspflicht-Regel
   Strafbarkeit von Korruption bei Ärzten
   EUBAM Libyen im Fokus
   Sorge um chinesische Bürgerrechtler
   74 Eisenbahnbrücken in Niedersachsen marode


349
   Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy
   90 Berliner Brücken nicht reparierbar
   Über Havarierisiken in Hamburg informieren
   Breitbandversorgung in NRW unter der Lupe

350
   Weniger Schadstoffe in Elektrogeräten
   Max-Planck-Präsident lobt deutsches System
   Kein Stopp von EPA-Abkommen
   Linke: Gedenktafel für Karl Liebknecht

351
   Lebensverischerungen werden stabilisiert
   Experten sprechen sich für Glyphosat aus

352
   Mindestlohn: Erhöhung kommt früher
   Verbraucherschutz als Aufgabe der Bafin
   Probleme mit neuer Gesundheitskarte

353
   Bund will 2015 keine Schulden machen
   Änderung an Steuergesetzen
   Normenkontrollrat schaut auch auf Nutzen
   Luftverkehrsabkommen zugestimmt
   Grüne wollen Ausstieg aus der Kohle

354
   Linke fordert Bundesteilhabegesetz
   Bevölkerungspolitik und Post-2015-Agenda
   Beschwerden bei Palmöl-Projekten
   Sanktionen gegen Russland

355
   Aktuelle Stunde zur Pkw-Maut
   Mitglieder der Jurys für Filmpreise gewählt
   Linke gegen Atom-Bad Bank
   Grüne für Sanktionsmoratorium
   Europa-Perspektive für die Republik Moldau

356
   Mehr Geld für Anti-Folterstelle
   Moratorium für Wohnungsverkäufe
   TTIP: Grüne gegen Schiedsverfahren
   281 Brücken mit schweren Schäden
   Fünf Bremer Brücken nicht mehr reparierbar
   Störpotential von Windenergieanlagen

357
   Freigabe der Pille danach strittig
   Disput um Flüchtlingspolitik
   Multi-Stakeholder- Prozess stärken
   Koalition will schnelles Internet

01.07.2014

http://www.bundestag.de/presse/hib/

347
   Jugendarbeitslosigkeit kostet 153 Milliarden
   Umsetzung des EHAP in Deutschland
   Grüne fragen zu Quecksilber-Gefahren
   Klimaneutralisierung von Dienstreisen
   Ammoniakemissionen aus der Tierhaltung