hib - heute im bundestag Nr. 014
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Di., 13. Januar 2015, Redaktionsschluss: 11.20 Uhr

   Endlager-Kommission berät Abfallbilanz
   Regierung bewertet die Agrarzahlungen positiv
   Fragen zur Versorgung auf dem Land



01. Endlager-Kommission berät Abfallbilanz
Endlager-Kommission (Öffentliche Sitzung)

Berlin: (hib/SCR) In der 8. Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) am Montag, 19. Januar, werden sich die Mitglieder des Gremiums mit der Bilanzierung des radioaktiven Abfalls beschäftigen. Dazu ist ein Vertreter des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geladen. Ende vergangenen Jahres hatte das Thema für Diskussionen gesorgt, da die Bundesregierung laut Medienberichten eine deutlich höhere Menge leicht und mittel radioaktiven Abfalls als bisher bekannt im Entwurf des „Nationalen Entsorgungsprogramms“ angegeben hatte. Bereits bei früheren Sitzungen wollte sich das Gremium mit der Abfallbilanz beschäftigen, es wurde aber bisher immer verschoben.

Auf der Tagesordnung steht zudem die Auswertung der Vorträge zur Arbeit des Arbeitskreises Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd) aus der vergangenen Sitzung und der Anhörung zu internationalen Erfahrungen bei der Endlager-Suche. Zudem soll eine Anhörung zum Thema Rückholbarkeit vorbereitet werden.

Die öffentliche Sitzung im Sitzungssaal 4.900 (Europasaal) beginnt um 11 Uhr. Gäste werden gebeten, sich bei der Geschäftsstelle der Kommission mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden. Dies ist telefonisch unter (030) 227 32978 oder per E-Mail an kommission.endlagerung@bundestag.de möglich. Die Sitzung wird zudem im Parlamentsfernsehen und im Internet übertragen.


(Termin im Kalender eingetragen)